Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um durch Pflichtverletzungen der Behörde entstandene Schäden auszugleichen. Dieser Ausgleich ist...
View ArticleHinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen...
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit gezahlt hat, § 241 Abs. 1...
View ArticleDie Verletzung einer Aufklärungspflicht hinsichtlich des Fortzahlungsantrages...
Hat ein Hartz-4-Empfänger keinen Folgeantrag gestellt, kann ihm dennoch ein Leistungsanspruch aufgrund eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches zur Seite stehen. Insoweit bedarf es einer...
View ArticleAltersvorsorge beim Hartz IV
Dem Hartz-IV-Empfänger steht pro Lebensjahr ein „allgemeines Schonvermögen“ in Höhe von 150,00 € zu. Ein 60-jähriger kann also zumindest über ein Barvermögen in Höhe von 9.000,00 € verfügen, ohne dass...
View ArticleUrteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter in einem bestehenden oder angebahnten Sozialrechtsverhältnis, das auf einem Anspruch auf Sozialleistung beruht,...
View ArticleAntragsfristen für Renten
Zunächst einmal ist hinsichtlich der Antragsfristen zwischen den Versichertenrenten und den Hinterbliebenenrenten zu unterscheiden: 1. Antragsfristen für Versichertenrenten Die Versichertenrenten...
View ArticleSchadenersatz wegen Verletzung einer Beratungspflicht
Die Grundsicherungsbehörde kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 BGB wegen der Verletzung einer Beratungspflicht gemäß § 14 Beratung SGB I treffen ...
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